News
Diese Seite drucken (in neuem Fenster)
12.12.2019
Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2019

 

Der Gemeindepräsident, Herbert Werner, durfte zur zweiten Gemeindeversammlung im 2019 insgesamt 98 Stimmberechtigte in der Turnhalle begrüssen. Die Information rund umbetreffend einen möglichen Anschluss an die künftige H4 war sicherlich ausschlaggebend für das grosse Interesse. Der Kantonsingenieur Dino Giuliani erläuterte die Entstehung dieses Projektes. Ein Halbanschluss in der Langwis ist im Strassenrichtplan enthalten. Mit dem Abtausch der N4 zur J15 wäre ein Anschluss nun auch möglich. Der Gemeinderat hat daher zusammen mit dem Kanton eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, welche zum Ziel hatte, auch andere Varianten als die Langwis zu prüfen. Als Aus all den Möglichkeiten favorisiert der Gemeinderat einen Anschluss unterhalb des Pumpenhausesvom Pumpwerk der Reiat-Wasserversorgung. Es gilt jedoch festzuhalten, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch gar nichts beschlossen ist. Den Wortmeldungen im Anschluss an das Referat von Dino Giuliani war denn auch zu entnehmen, dass rund die Hälfte der Anwesenden am liebsten gar nichts machen würde, da sie keinen Nutzen in einem solchen Anschluss sehen und neben dem Verbrauch von Kulturland zusätzliche Lärm-Immissionen befürchten. Der Kantonsingenieur sammelt hat die Meinungen entgegengenommen und vertritt diese auf Kantonsebene. Der Gemeinderat seinerseits prüft nun aufgrund des sehr grossen Interesses in der Bevölkerung, zu diesem Thema zu einem späteren Zeitpunkt noch eine separate Orientierungsversammlung einzuberufen, damit man die interessierte Bevölkerung sich noch eingehender mit dem Thema befassen und der Gemeinderat anschliessend gegenüber dem Kanton klare Signale sendenklar Stellung nehmen kann.

Nach dem Informationsteil ging es über zur eigentlichen Gemeindeversammlungen. Dabei begrüsste Herbert Werner zuerst die Neubürger Jungbürger und forderte sie auf, sich  sowohl ihrer Rechte als auch ihrer Pflichten als neue Stimmberechtigte zu stellen. Wie immer erhielten die neuen Jungbürgerinnen und Jungbürger vom Gemeinderat ein kleines Präsent.

Die Aufhebung der Bürgerrechtsverordnung gab zu keinen Diskussionen Anlass, da die gemeindeeigene Bürgerrechtsverordnung keine Bestimmungen mehr enthält, die nicht schon durch den Kanton oder den Bund geregelt sind.

Folgende Gesuchsteller wurden im Anschluss in das Bürgerrecht der Gemeinde Merishausen aufgenommen:

•    Familie Bersim und Mislijmka Saipi mit Sohn Alen
•    Grit Kowalski-Sartor und Maik Sartor mit den zwei Töchtern Betty Luisa und Holly Nena
•    Bukurije Veseli

Die neuen Merishauser Bürgerinnen und Bürger werden herzlich willkommen geheissen. Sobald der Kanton endgültig über die Erteilung des Bürgerechtes entschieden hat, sind die neuen Merishauser Bürgerinnen und Bürger auch stimmberechtigt.

Der Separatkredit Sanierung Täuferweg über Fr. 696'000.-- wurde gutgeheissen. Zu diskutieren gab hier einzig die Abschreibungsdauer von 40 Jahren. Dies ist nun aber nach HRM2 so vorgeschrieben.

Im Weiteren wurden die Erhöhungen bei den Besoldungen des Gemeinderates, der Schulbehörde und der Rechnungsprüfungskommission genehmigt. Den gestiegenen Anforderungen an solche Ämter wurde somit diskussionslos Rechnung getragen.

Das Budget 2020 wurde zum ersten Mai Mal nach dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2 er-stellt. Der Hauptunterschied zwischen HRM1 und HRM2 ist die Einführung vom Prinzip "True and fair View" für mehr Transparenz in Rechnungslegung und Berichterstattung und ist insgesamt eine Annäherung an die Rechnungslegung der Privatwirtschaft.

Die Stimmberechtigungen genehmigten das Budget 2020 mit lediglich einer Gegenstimme und einer Enthaltung. Zum Antrag des Gemeinderates auf eine Senkung des Steuerfusses für natürliche Perso-nen von bisher 112 % auf neu 110 % folgte ein Gegenantrag mit der Begründung, man könne die Steuereinnahmen bei den vielen anstehenden Investitionen gut gebrauchen. Der Antrag erhielt jedoch lediglich 17 Stimmen und wurde daher nicht als erheblich erklärt. Die Steuerfüsse von neu 110 % für die natürlichen Personen und 102 % für juristische Personen wurden somit genehmigt.

Unter Verschiedenem erläuterte der Tiefbaureferent, Christian Bach, den Zustand des Abwasserkanals von Merishausen nach Schaffhausen.

Zum Schluss durfte der Gemeindepräsident den abtretenden Baureferenten, Christian Werner, verabschieden. Christian Werner war während 7 Jahres Jahren Mitglied des Gemeinderates. Er hatte zuerst das Tiefbaureferat inne, bevor er mit seinem fundierten Fachwissen als Abteilungsleiter Hochbauamt des Kantons Schaffhausen ins Baureferat wechselte. Mit der Vollendung des Werkhofs "PLUS" rundete Christian Werner seinen beeindruckenden Leistungsnachweis ab. Der Gemeinderat und die Verwaltung danken Christian Werner für seinen riesige Arbeitenormen Einsatz und wünschen ihm von Her-zen alles Gute. An seiner Stelle wurde Patrick Ehrat als neuer Baureferent vom Gemeinderat bereits vereidigt. Er tritt sein Amt am 1. Januar 2020 an.